Conspiracy Revelation: 6.7.2019: Ich frage mich immer, warum die Militärverwaltung der U.S.A. in Deutschland BRD GMBH hier keinen Riegel vorschiebt, beim Foltern, Psyoppen, Bestrahlen, Skynetten und Sabotieren von Deutschen sind sie immer schnell dabei, aber in solche Angelegenheiten mischen sie sich nie ein. Dabei sollten sie die Kirchhof-Brüder-Vetternwirtschaft vom offensichtlich mittlerweile komplett korrupten Bundesgerichtshof mal heftig ihre willkürdiktatorischen-Medien-Mafia-Gesetze annullieren.
„Gerichtsurteil: GEZ ist Unternehmen, keine Behörde – Verwaltungsvollstreckung unrechtmäßig“ & CLOUD14-Truman Show.
„Im September gab es einen Rückschlag für die „GEZ“: Rundfunkanstalten sind Unternehmen, keine Behörden, entschied ein Gericht in Tübingen. „Verwaltungsvollstreckungen“ wegen nicht gezahltem Rundfunkbeitrag seien deshalb rechtlich unzulässig. Die Sender können sich nicht einfach selbst Vollstreckungsbescheide ausstellen, sie müssen nun den Weg über Mahnung, Mahnbescheid und Vollstreckungsgericht mit richterlicher Unterschrift gehen.“
„Im Urteil vom 16. September 2016 ging die 5. Zivilkammer des LG Tübingen ausführlich auf die #GEZ ein.
Grundsätzlich wurde eine vom Beitragsservice angeordnete Zwangsvollstreckung gegen einen Rundfunkgebührenverweigerer als unzulässig erklärt. Geklagt hatte eine GEZ-Gegnerin, die behauptete, niemals Bescheide der Rundfunkanstalt erhalten zu haben, die also die „Vogelstraußmethode“ durchzog.
Das Gericht kam in der Urteilsbegründung zu dem Schluss, dass der Südwestrundfunk SWR ein Unternehmen ist und dessen Vollstreckungen im Stil eine Verwaltungsvollstreckung nicht zulässig sind. Im Klartext: Der Sender kann nicht einfach so tun, als sei er eine Behörde und selbst Vollstreckungsbescheide wegen nicht geleistetem Rundfunkbeitrag ausstellen.
Zitat: „Auf die Beschwerde des Schuldners wird der Beschluss des Amtsgerichts Bad Urach vom 11.7.2016 aufgehoben und die Zwangsvollstreckung aus dem Vollstreckungsersuchen der Gläubigerin vom 4.3.2015 für unzulässig erklärt.““
„Zusammenfassung: Rundfunkanstalten sind keine Behörden
Um ein Vollstreckungsverfahren durchführen zu können, muss ein Bescheid einer Behörde vorliegen.
Die Rundfunkanstalten sind keine Behörden (siehe Punkt 29 und folgende). Ihr wesentliches Handeln ist unternehmerisch.
Daraus ergibt sich: Keine Behörde = keine Verwaltungsvollstreckung möglich.
Wer ein Unternehmen ist, kann ohne Vertrag kein Geld einfordern – und zu einem Vertrag gehören mindestens zwei, damit der Vertrag zustande kommt.
Gilt dieses Urteil auch auf Bundesebene?
Es ist nun notwendig, dass dieses Urteil deutschlandweit anerkannt und angewendet wird. ARD, ZDF und Deutschlandradio müssten danach künftig – wie jedes andere Unternehmen auch – gegen säumige Zahler den üblichen Klageweg beschreiten und könnten nicht mehr zur Parkkralle greifen, um Autos zu beschlagnahmen.“
Quelle: https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/gerichtsurteil-gez-ist-ein-unternehmen-keine-behoerde-zwangsvollstreckungen-sind-unrechtmaessig-a1940654.html
epochtimes.de:104.20.117.67
#
# ARIN WHOIS data and services are subject to the Terms of Use
#
#
#
# Query terms are ambiguous. The query is assumed to be:
# „e / CLOUD14“
„Es gab bereits mehrere Anträge, den Vizepräsidenten und Richter des Bundesverfassungsgerichts Ferdinand Kirchhof aus den Verfahren auszuschließen. Die Begründung liegt auf der Hand: „Besorgnis der Befangenheit“. Oberflächlich betrachtet will ja der „Richter-Bruder“ dem „Gutachter-Bruder“ einen Gefallen tun, indem er den Rundfunkbeitrag immer abnickt.“
„Vielleicht stecken aber alle unter einer Decke?
So mag sich nun mancher an dieser Stelle denken. Vielleicht hat ja Ferdinand den anderen Richtern gesagt: „Hört mal! Wir reden hier von etwas, was mein Bruder gemacht hat! Da seid ihr gefälligst alle dafür, habt ihr verstanden? Sonst gibt es keinen Weihnachtsbonus!“
So oder so ähnlich könnte man sich das überspitzt vorstellen.
Aber welchen Vorteil hätte denn der Gutachter-Bruder Paul davon, wenn der Rundfunkbeitrag so bleibt, wie er ist?
Vorteil: Keiner!“
„Aus jenem Beschluss geht folgendes hervor:
Paul Kirchhof ist zwar mit Ferdinand Kirchhof im zweiten Grad verwandt, hat jedoch keinen direkten Bezug zum Gegenstand des Verfahrens (dem Rundfunkbeitrag). Sein Gutachten galt als Grundlage des jetzigen Rundfunkbeitrags, er formulierte diese Regelung aber nicht in ihrer jetzigen Form. Wenn sich irgendwas am Rundfunkbeitrag ändert, hat das für Paul Kirchhof weder Vor- noch Nachteile. Er bekommt ja keine „Tantiemen“ oder Ähnliches für jeden gezahlten Rundfunkbeitrag. Er bekommt auch keine Gehaltskürzung, wenn der Rundfunkbeitrag abgeschafft werden würde.“
Weitere Quellen: https://www.mimikama.at/allgemein/gez-durchgewunken/https://www.mimikama.at/allgemein/gez-durchgewunken/
Conspiracy Revelation: 6.7.2019: Mimikama ist auch eine Desinfo-Seite, die haben kompletten Nonsens über Chemtrails verbreitet. Pro-Establishment und für die Fake-Matrix.
mimikama.at:104.25.162.35
#
# Query terms are ambiguous. The query is assumed to be:
# „e / CLOUD14″mimikama.at:104.25.162.35
#
# Query terms are ambiguous. The query is assumed to be:
# „e / CLOUD14“
Conspiracy Revelation: 6.7.2019: CLOUD14-Schattenregierungs-Webseitenmainframeserver, Teil des Problems, kein Teil der Lösung. Für alle, die es noch nicht wissen: CLOUD14 ist u.a. die Zombiehostvirenschleuder (Deploy.Malware.Akamaitech), die eure Rechner infizieren, wenn ihr auf FaceBUG eingelogged wart und die versucht haben mein Antikeymagic abzuschalten.
„GEZ-Urteil: Verfassungsrichter und Urheber des Rundfunkbeitrags sind Brüder“
„Aber da stoßen sie auf einen Familienbetrieb.
Schon im Mai 2013 (Aktenzeichen 1BvR 1700/12) hat der dortige Vizepräsident das GEZ-Gesetz über den Zwangs-Rundfunkbeitrag seines Bruders durchgewunken. Verfassungsrichter Professor Ferdinand Kirchhof (65), der bereits 2013 über Klagen von Bürgern über die Rechtmäßigkeit der GEZ-Gebühren mitzuentscheiden hatte, ist der jüngere Bruder von Professor Paul Kirchhof (73) – dem Vater der neuen Rundfunksteuer.
Auf diese geburtsrechtliche Befangenheit des Verfassungsrichters wies Gerhard Wisnewski vom Rottenburger Kopp Verlag hin und spricht hier nach Schwabenart von einem “Geschmäckle”. In anderen Regionen Deutschlands sagt der Volksmund: Das stinkt zum Himmel.“
Quelle: http://derwaechter.net/gez-urteil-verfassungsrichter-und-urheber-des-rundfunkbeitrags-sind-brueder
derwaechter.net:104.27.180.206
#
# Query terms are ambiguous. The query is assumed to be:
# „e / CLOUD14“
No match found for CLOUD14.
Conspiracy Revelation: 6.7.2019: Alles nur noch CLOUD14. Ein big-NWO-Club. TRUMAN-SHOW!

Kategorie: Verschiedenes
-
Aufgedeckt: Merkel ist Tavor-süchtig – Zitteranfälle sind (nicht) die Folge der Medikamentensucht (falsche Diagnose (anm. 2025))-Rev 2.0
„Aufgedeckt: Merkel ist Tavor-süchtig –
Zitteranfälle sind Folge der Medikamentensucht“ (Anonymous (CIA-Subfaktion) redet auch oft Quatsch….) Anm. 28.7.2025. Revision 2.0.
„Für die Zitteranfälle von Angela Merkelgibt es jetzt eine schlüssige Erklärung.Ein Insider packt aus und spricht gegenüber anonymousnews.ru von Medikamentenabhängigkeit. Die deutsche Regierungschefin schlucke große Mengen an Tavor, einem starken Beruhigungsmittel, so die Informationen aus ihrem engeren Umfeld. Auch andere Verhaltensweisen Merkels lassen sich mit einer Abhängigkeit von Tavor erklären.
von Roscoe Hollister
Die ganze Republik spricht derzeit über Merkels Zitteranfälle. Verschiedene Theorien, teils seriöser anmutend, teils völlig abstrus, wurden zu den Gründen bereits angestellt. Nun hat das große Rätselraten ein Ende. Ein Insider aus dem engeren Umfeld Angela Merkels meldete sich bei anonymousnews.ru und verrät: Die Kanzlerin ist medikamentenabhängig! Der Grund für die Ausfallerscheinungen heißt Tavor. Der Pharmahersteller Pfizer schreibt auf seiner Webseite über das Medikament in der geringst verfügbaren Dosierung von 0,5 mg des Wirkstoffes:
„Tavor 0,5 mg ist ein beruhigendes und angstlösendes Arzneimittel (Tranquilizer) aus der Wirkstoffgruppe der Benzodiazepine. (…) ///Lorazepam hat eine suchtfördernde Eigenschaft (primäres Abhängigkeitspotenzial).(auch Quatsch, Vorwand um Folteropfern die Hilfe durch Ärzte zu verweigern, stattdessen, verschreiben sie dann Tabletten, die teilweise Tödlichkeitspotential haben. Revision 2.0 – 28.7.2025) /// Wenn Merkel das Medikament zur Beruhigung – immerhin steht sie seit ihrer illegalen Grenzöffnung im Jahre 2015 massiv unter Druck – eingesetzt hat, dann ist die Abhängigkeit bereits vor längerer Zeit eingetreten. Wie der Hersteller verrät, bewirken die Inhaltsstoffe „eine dosisabhängige zentralnervöse Dämpfung“ mit der Folge von „Beruhigung (Sedierung), Müdigkeit, Benommenheit“.
Ist Ihnen auch schon aufgefallen, wie oft Merkel im Bundestag quasi völlig teilnahmslos und weggetreten auf ihrem Stuhl sitzt? Haben Sie die öffentlichen Auftritte der Kanzlerin in der letzten Zeit einmal aufmerksam verfolgt? Immer wieder gewinnt man den Eindruck, sie stünde unter dem Einfluss von Alkohol und/oder Drogen. Sie spricht und agiert teilweise extrem langsam, wirkt völlig weggetreten. All das bestätigt die Insider-Information bezüglich ihrer Medikamentensucht.
Als weitere mögliche Nebenwirkung wird vom Hersteller auch das Zittern angegeben. Insbesondere beim Absetzen des Medikaments treten laut Pfitzer unter anderem „Krampfanfälle/Krämpfe, Zittern, Bauchkrämpfe, Muskelschmerzen, Erregungszustände, Herzklopfen, beschleunigter Puls, Panikattacken, Schwindel“ auf. Hat Merkel also versucht, auf eigene Faust Ihrer Abhängigkeit zu entkommen? Die Bilder der beiden Zitteranfälle der Kanzlerin sprechen jedenfalls eine eindeutige Sprache. Auch eine Spezialklinik für die Therapierung von Suchtkranken warnt davor, die Einnahme des Medikaments auf eigene Faust abrupt zu beenden:
„Der Wirkstoff Lorazepam sollte nie plötzlich abgesetzt werden. Schließlich kann der kalte Entzug in vielen Fällen zu lebensgefährlichen epileptischen Anfällen führen, den sogenannten Grand mal-Anfällen mit tonischer und klonischer Komponente.“
Kommt Ihnen das bekannt vor? Der Konsum von Tavor scheint in der CDU eine gewisse Tradition zu haben. Schon ein gewisser Uwe Barschel, einstiger Ministerpräsident von Schleswig-Holstein war massiv von der Substanz abhängig. Der Politiker, der mutmaßlich ein Doppelleben führte, schien massive innere Ängste zu haben, die er mit Medikamenten zu überwinden versuchte. Dazu schrieb der Stern:
Wie hoch der Druck gewesen sein muss, ist auch an dem Mittel zu erkennen, das Barschel dagegen einsetzte: Tavor, ein starker Tranquilizer, deutlich stärker als Valium. // Alle paar Wochen musste der Hausarzt ein neues Rezept für Barschel ausstellen. 1980 hatte der Politiker mit zwei Milligramm täglich begonnen, schluckte zwei Jahre später schon die anderthalbfache Menge und hatte im Herbst 1987 eine durchschnittliche Tagesdosis von 10,4 Milligramm erreicht. //
Barschels Leben endete übrigens am 11. Oktober 1987 vorzeitig. Er wurde in der Badewanne seines Zimmers im Genfer Luxushotel „Beau-Rivage“ tot aufgefunden. Bis heute ist das Ableben des CDU-Politikers nicht endgültig aufgeklärt. Selbstmord gilt mittlerweile als ausgeschlossen. Viel wahrscheinlicher ist, dass Uwe Barschel durch einen Geheimdienst ermordet wurde.“ (100% gekillt worden!!! )
Quelle: https://www.anonymousnews.ru/2019/07/02/zitteranfaelle-angela-merkel-tavor-medikamentensucht/ -
Merkel zittert wieder …
„Merkel zittert wieder.“
„Die Abzocker (Bananenrepublik Deutschland): Eilmeldung: Merkel hat schon wieder einen Zitteranfall bekommen.“




„Vor wenigen Tagen erst zitterte Bundeskanzlerin Merkel erkennbar am ganzen Körper. Nun erleidet sie einen weiteren Zitteranfall. Ihre Reise zum G20-Gipfel nach Japan trat sie dennoch an.
Nur acht Tage nach ihrem aufsehenerregenden Schwächeanfall hat Bundeskanzlerin Angela Merkel erneut einen Zitteranfall gehabt. Bei der Überreichung der Ernennungsurkunde an die neue Bundesjustizministerin Christine Lambrecht fing die Kanzlerin im Schloss Bellevue plötzlich an, an den Beinen zu zittern. Sobald sie sich anschließend bewegte, sei es ihr wieder besser gegangen…“
In der vergangenen Woche hatte Merkel auch bei einem Empfang des neuen ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj erheblich gezittert. Während sie gemeinsam mit Selenskyj auf das Abschreiten der Ehrenformation der Bundeswehr wartete, begannen ihre Beine und ihr Körper heftig zu zittern.“
„Enorme Belastung „bleibt nicht in den Kleidern hängen“
Quelle: https://www.n-tv.de/politik/Angela-Merkel-hat-erneut-einen-Zitteranfall-article21111293.html
„Zitteranfall bei Vereidigung von neuer Justizministerin
Ist es doch mehr als ein Schwächeanfall aufgrund der Hitze? Bei der heutigen Vereidigung der neuen Justizministerin Christine Lambrecht im Schloss Bellevue hat Bundeskanzlerin Angela Merkel erneut einen Zitteranfall gehabt: Bei der Rede von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zittert Angelas Merkels Beine stark, ihre ganze Haltung wirkt krampfartig, genau wie bei ihrem ersten Schwächeanfall vor neun Tagen. Im Video sehen Sie, wie Angela Merkel versucht, die Haltung während des fast zweiminütigen Zitteranfalls zu bewahren.
Dr. Christoph Specht erklärt, was hinter ihrem erneuten Schwächeanfall stecken könnte. Kreislaufprobleme aufgrund der Hitze oder doch mehr?
Dr. Spechts Differenzialdiagnose: Es könnte ein Infekt sein
„Grundsätzlich ist es schwierig, eine Ferndiagnose zu stellen. Ich sehe aber, dass die Bundeskanzlerin keinen Schwächeanfall aufgrund der Hitze hat. Angela Merkel befindet sich während der Vereidigung im Schloss Bellevue und die Räume sind auf jeden Fall klimatisiert“, erklärt uns Dr. Specht.
Er vermutet, dass es sich um einen Infekt handelt: „Angela Merkel hat Schüttelfrost. Das deutet auf einen Infekt hin, der immer wieder aufflammt. Der Schüttelfrost geht schnell wieder weg, doch der Infekt ist oft die Ursache einer anderen Krankheit. Es könnte sich, vorsichtig ausgedrückt, zum Beispiel um eine Nierenbeckenentzündung handeln oder um eine Sepsis, was ich aber ausschließe, da Angela Merkel die Kraft hat, zu stehen. Vielleicht ist sie auch stark unterzuckert, was auf Diabetes hinweisen könnte. Eine neurologische Krankheit, wie altersbedingter Tremor, wo auch ein Zittern auftritt, oder Parkinson, schließe ich aber definitiv aus. Doch um wirklich die Ursache herauszufinden und somit eine sichere Diagnose zu stellen, müsste Angela Merkel für ein, zwei Tage stationär untersucht werden. Es ist gut möglich, dass dies bereits gemacht worden ist. Wahrscheinlich standen der Bundeskanzlerin auch während der Vereidigung Ärzte bei.“
Quelle: https://www.rtl.de/cms/wieder-zitteranfall-bei-angela-merkel-was-steckt-dahinter-4362351.html
„WELT INTERVIEW: Neue Zitterattacke von Kanzlerin Merkel beunruhigt Deutschland“
