Conspiracy Revelation: 3.6.2020: Die Schönrednerei der U.S. Verhältnisse sei mal dahingestellt, denn grundsätzlich hat sie sich als absolut totalitär präsentiert, mit U.S. Militärbasen in nahezu jedem Land und Projekt Paperclip hat alle NAZIs dorthin verfrachtet und Jordan Maxwell würde dir das Gegenteil beweisen, dass die USA voll kommunistisch/kollektivistisch infiziert ist…
Und nicht umsonst nennt man die NWO auch New World America, weil sie alles amerikanisieren wollen und das bedeutet eine komplette Militarisierung von Mutter Erde, was gar nicht gut ist. Natürlich haben wir Zensur, plutokratische Algo-Zensur, wer nicht zahlt, bleibt außen vor und: Extrem-Zensur aller pharmakritischen Leute in staatsdominierten Netzwerken, wie Youtube und Facebook und Google und Wikilügia (Wikipedia). Außerdem eine Extremdiskriminierung durch eben jene Zion-Zentral-Internet-Dreh-und-Angelpunkte. Z.B. hat mich NWO-Twitter präemptiv sperren lassen, ein extrem faschistisch-politisches Amerika-Netzwerk, ich konnte nicht einen Satz dort schreiben unter Klarnamen, es hat mich auch prinzipiell nie interessiert, aber es geht ja ums Prinzip. Ansonsten interessanter Essay…

„WARUM NATIONALSOZIALISMUS SOZIALISMUS WAR UND WARUM SOZIALISMUS TOTALITÄR IST“
„27. Mai 2019 – von George Reisman
Heute möchte ich zweierlei zeigen: Erstens, warum Nazi-Deutschland ein sozialistischer und kein kapitalistischer Staat war. Und zweitens, warum Sozialismus, verstanden als Wirtschaftssystem, das auf staatlichem Eigentum an den Produktionsmitteln basiert, eine totalitäre Diktatur benötigt.
Die Kennzeichnung Nazi-Deutschlands als sozialistisches Staatswesen ist eine der vielen großen Leistungen von Ludwig von Mises. Wenn man bedenkt, dass „Nazi“ eine Abkürzung für „Nationalsozialistische Deutsche Arbeiterpartei“ ist, mag die Mises’sche Gleichsetzung nicht allzu überraschend sein. Wie sollte man denn auch erwarten, daß das ökonomische System eines Landes, dessen Regierungspartei „sozialistisch“ im Namen trägt, etwas anderes als Sozialismus ist?
Abgesehen von Mises und seinen Lesern denkt bei Nazi-Deutschland trotzdem praktisch niemand an ein sozialistisches Land. Viel verbreiteter ist der Glaube, es handle sich um eine Form des Kapitalismus, so wie das die Kommunisten und alle anderen Marxisten stets behauptet haben.
Grund der Annahme, Nazi-Deutschland sei kapitalistisch gewesen, ist die Tatsache, dass die meisten Unternehmen in Nazi-Deutschland formal in privaten Händen verblieben. Mises betont hingegen, dass das Privateigentum an den Produktionsmitteln unter den Nazis nur dem Namen nach existierte, dies Eigentum aber tatsächlich beim Staat lag.
Denn der deutsche Staat, nicht der nominelle Privateigentümer, verfügte über alle wesentliche Macht an den Produktionsmitteln: der Staat bestimmte, was in welcher Menge und auf welche Art zu produzieren war und wem die Produkte zugeteilt werden sollten; er bestimmte auch, welche Preise zu verlangen, welche Gehälter zu bezahlen und welche Dividenden oder andere Einkommen den nominellen Privateigentümern zu beziehen erlaubt waren. Die Position der angeblichen Privateigentümer, so zeigt Mises, war im wesentlichen auf die Rolle von Empfängern staatlicher Gehälter beschränkt.“
„Das „de facto staatliche Eigentum an den Produktionsmitteln“, wie Mises es bezeichnete, war eine logische Folge grundlegender kollektivistischer Prinzipien der Nazis, wonach Gemeinnutz vor Eigennutz geht und das Individuum bloß als Mittel für die Zwecke des Staates da ist. Wenn schon das Individuum nur für den Staat da sein soll, dann natürlich auch das Eigentum des Individuums. So wie das Individuum dem Staat gehört, so gehört diesem auch das Eigentum des Individuums.“
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„Die Kombination von Inflation und Preis- und Lohnkontrollen bewirkt Knappheit, also einen Zustand, in dem die Menge der Güter, welche die Menschen kaufen möchten, die Menge der zum Verkauf angebotenen Güter übersteigt.“
„Knappheit wiederum führt zu einem wirtschaftlichen Chaos. Es ist nicht nur so, dass die Konsumenten, die früh am Tage in den Läden auftauchen, den gesamten Warenbestand aufkaufen und den später kommenden Kunden nichts mehr übriglassen – eine Situation, auf die Staaten typischerweise mit Rationierungen reagieren. Knappheit führt jedoch zu einem völligen wirtschaftlichen Chaos. Sie führt zu einer zufälligen Verteilung von Gütern an verschiedene geographische Gebiete, zur zufälligen Zuweisung eines Produktionsfaktors in Bezug auf verschiedene mögliche Produkte, sowie zur zufälligen Zuteilung von Arbeit und Kapital an verschiedene Wirtschaftsbereiche.“
„Die Kombination aus Preiskontrollen und diesen zusätzlichen Kontrollmaßnahmen bedeutet praktisch eine Verstaatlichung des Wirtschaftssystems. Denn es impliziert, dass der Staat jegliche Macht über alles Eigentum ausübt.
Dies war der Sozialismus, den die Nazis einführten. Und Mises nannte ihn Sozialismus auf deutsche oder Nazi-Art, im Gegensatz zur Variante der Sowjets, den er Sozialismus auf russische oder bolschewistische Art nannte.
Natürlich behebt der Sozialismus nicht das Chaos, das durch die Zerstörung des Preissystems verursacht wird. Er führt das Chaos vielmehr fort. Und wenn der Sozialismus eingeführt wird, ohne dass vorher Preiskontrollen eingeführt wurden, dann bedeutet dies schlichtweg die Einführung von Chaos.“
„….wirft ein bezeichnendes Licht auf das totalitäre Wesen des Sozialismus sowohl in seiner Nazi-Variante, aber auch in seiner sowjetischen Bauart.“
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„Um eine solche Angst zu erzeugen, muss der Staat eine Armee von Spitzeln und Informanten aufbauen.“
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„Aufgrund der privaten und konspirativen Umstände, in denen Schwarzmarkt-Transaktionen durchgeführt werden, muss der Staat auch jedermann, der einen Schwarzhandel in Betracht zieht, fürchten lassen, dass der andere sich als Polizeiagent entpuppt, der versucht hat, ihm eine Falle zu stellen. Der Staat muss die Menschen sogar veranlassen, sich vor ihren langjährigen Bekannten, ja sogar Freunden und Verwandten zu fürchten, welche ja auch Informanten sein könnten.“
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„Die Erzwingung von Preiskontrollen erfordert also die Durchsetzung wesentlicher Merkmale eines totalitären Staates, nämlich die Einführung der Kategorie “Wirtschaftsverbrechen”, in denen das friedliche Streben nach materiellem Eigeninteresse als kriminelles Vergehen behandelt wird, sowie die Einführung eines totalitären Polizeiapparats mit zahlreichen Spionen und Informanten sowie die Befugnis, wahllos zu verhaften und zu inhaftieren.“
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„Die Durchsetzung von Preiskontrollen erfordert offensichtlich einen Staat wie Hitlerdeutschland oder Stalins Russland, wo sich praktisch jedermann als Polizeispion entpuppen kann und wo es eine Geheimpolizei gibt, welcher es erlaubt ist, Menschen zu verhaften und ins Gefängnis zu werfen.“
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„Unter einem sozialistischen Rechtssystems, wie es in Sowjetrussland existierte, wo der Staat per Gesetz explizit zum Eigentümer der Produktionsmittel wird, laufen alle Schwarzmarktaktivitäten zwangsläufig auf Diebstahl von Staatseigentum hinaus. Zum Beispiel betrachtete man Fabrikarbeiter oder Manager in Sowjetrussland, die Produkte herausbrauchten, die sie auf dem Schwarzmarkt erworben hatten, als Diebe staatlichen Rohmaterials.“
„Zudem ist in jedem sozialistischen Staatstypus, ob nationalsozialistisch oder kommunistisch, der staatliche Wirtschaftsplan Teil der obersten Gesetzgebung des Landes. Wir haben alle erlebt, wie chaotisch der sogenannte Planungsprozess im Sozialismus ist. Eine Umgehung des Plans durch Arbeiter und Manager, die Materialen und Vorräte abzweigen, um für den Schwarzmarkt zu produzieren, muss ein sozialistischer Staat logischerweise als Akt der Sabotage seines nationalen Wirtschaftsplans ansehen. Und genauso geschieht es auch. Folglich steht auf Schwarzmarktaktivitäten in einem sozialistischen Land oft die Todesstrafe.“
„Ich denke, eine grundlegende Erklärung für die umfassende Terrorherrschaft unter dem Sozialismus ist das große Dilemma, in dem ein sozialistischer Staat sich befindet, wenn es um sein Verhältnis zu seinen Bürgern geht. Auf der einen Seite übernimmt er die volle Verantwortung für das wirtschaftliche Wohlergehen eines jeden Bürgers. Der russische bzw. bolschewistische Sozialismus übernimmt diese Verantwortung ausdrücklich, und vor allem daher rührt auch seine Anziehungskraft. Auf der anderen Seite vermurkst ein sozialistischer Staat diese Aufgabe in jeder erdenklicher Hinsicht. Er macht das Leben des Individuums zu einem Alptraum.“
„An jedem Tag seines Lebens muss der Normalbürger eines sozialistischen Staates seine Zeit in endlosen Warteschlangen verbringen. Für ihn sind Probleme, wie sie die Amerikaner während der Benzin-Engpässe in den siebziger Jahren erlebten, völlig normal. Doch erlebt er diese Knappheit nicht bei Benzin, denn er besitzt ja kein eigenes Auto und darf auch nicht hoffen, jemals eines zu besitzen. Er erlebt die Knappheit vielmehr bei so einfachen Dingen wie Kleidung, Gemüse, ja sogar Brot. Schlimmer noch: Er ist häufig sogar gezwungen, einer Arbeit nachzugehen, die er sich nicht ausgesucht hat und die er deswegen nicht sonderlich schätzt. Denn unter den Bedingungen von Knappheit kommt es dazu, dass der Staat genauso über die Zuteilung von Arbeit entscheidet wie er auch über die Zuteilung von materiellen Produktionsfaktoren verfügt. Der Normalbürger im Sozialismus lebt auch im Zustand einer unfassbaren räumlichen Bedrängtheit, die ihm keine Privatsphäre lässt. Angesichts von Wohnungsknappheit werden Mieter Heimen zugeteilt; Familien werden gezwungen, ihre Wohnungen zu teilen. Und es wird ein Ausweis-System für das Inland eingeführt, um die akute Wohnungsknappheit in den attraktiveren Gegenden des Landes zu begrenzen. Um es milde auszudrücken: Eine Person, die unter solchen Bedingungen leben muss, sollte eigentlich vor Wut kochen.“
„Was wäre nun logischer, als dass die Bürger eines sozialistischen Staates ihre Wut gegen den sozialistischen Staat selbst richten? Jener sozialistische Staat, der die Verantwortung für ihr Leben proklamierte und ihnen ein glückliches Leben versprach, ist in Wirklichkeit dafür verantwortlich, ihnen ein Leben in der Hölle beschert zu haben. In der Tat stecken die Führer eines sozialistischen Staates in einem weiteren Dilemma, indem sie nämlich dem Volk täglich weismachen müssen, dass der Sozialismus ein perfektes System sei, dessen schlechte Resultate eigentlich nur das Werk von Schurken sein können. Wenn dies wahr wäre, dann können logisch gesehen eigentlich nur die Herrscher selbst jene Schurken sein, die ja nicht nur das Leben der Bürger zur Hölle gemacht, sondern sogar ein vorgeblich perfektes System pervertiert haben.“
„Die Herrscher eines sozialistischen Staates müssen folglich in Furcht vor dem Volk leben. Im Einklang mit den Handlungen und Lehren dieser Herrscher müsste die Volksseele kochen und die Herrschenden hinwegfegen. Die herrschende Klasse spürt das, auch wenn sie es nicht offen zugibt. Daher gilt ihre größte Sorge stets der Frage, wie sie ihre Bürger im Zaum halten kann.
Folglich ist es zwar nicht falsch aber auch nicht genug, wenn man nur sagt, dass es im Sozialismus an Presse- und Redefreiheit mangelt. Natürlich fehlen diese Freiheiten. Wenn der Staat alle Zeitungen und Verlagshäuser besitzt, wenn er darüber entscheidet, für welche Zwecke Zeitungspapier zur Verfügung gestellt wird, dann kann natürlich nichts gedruckt werden, was der Staat nicht gedruckt sehen möchte. Wenn er alle Versammlungshallen besitzt, kann keine öffentliche Rede oder Vorlesung gehalten werden, welche der Staat nicht gehalten sehen möchte. Sozialismus heißt viel mehr als bloß Mangel an Presse- und Redefreiheit.
Ein sozialistischer Staat vernichtet diese Freiheiten vollständig. Er verwandelt die Presse und jedes öffentliche Forum in ein Propagandainstrument für seine eigenen Zwecke, und er verfolgt rücksichtslos alle, die auch nur einen Fußbreit von der offiziellen Parteilinie abweichen.“
„Der Grund dafür ist die Furcht der sozialistischen Herrscher vor dem Volk. Um sich selbst zu schützen, müssen die Herrschenden das Propagandaministerium und die Geheimpolizei anweisen, rund um die Uhr zu arbeiten: Das Propagandaministerium muss ständig das Volk davon ablenken, dass der Sozialismus und seine Herrscher für die Misere des Volkes verantwortlich sind. Und die Geheimpolizei muss jeden verschwinden lassen und zum Schweigen bringen, der auch nur entfernt die Verantwortung des Sozialismus und seiner Herrscher anspricht. Sie muss jeden verschwinden lassen, der Anstalten macht, selbst zu denken. Es liegt an der Furcht der Herrscher und der Notwendigkeit, Sündenböcke für das Scheitern des Sozialismus finden zu müssen, dass die Presse eines sozialistischen Landes stets voller Geschichten über ausländische Komplotte und Sabotageakte sowie über Korruption und Missmanagement niedriger Beamter ist, und dass es von Zeit zu Zeit nötig ist, großangelegte inländische Komplotte aufzudecken und im Rahmen gigantischer Säuberungen höhere Beamte und gesamte Fraktionen zu opfern.“
„Aus Furcht und aus der Notwendigkeit heraus, jeden nur erdenklichen Hauch von Opposition niederschlagen zu müssen, wagen die Herrscher des Sozialismus es nicht einmal, rein kulturelle Aktivitäten zuzulassen, die nicht unter der Kontrolle des Staates stehen. Denn wenn viele Menschen sich zu einer Kunstveranstaltung oder zu einer Dichterlesung zusammenfinden, die nicht vom Staat kontrolliert wird, dann müssen die Herrscher befürchten, dass sich gefährliche Ideen verbreiten. Alle unerlaubten Ideen sind gefährliche Ideen, denn sie können dazu führen, dass die Menschen anfangen, eigenständig zu denken und dann auch beginnen, über die Natur des Sozialismus und seiner Herrscher nachzudenken. Die Herrscher müssen die spontane Versammlung einer Handvoll Leute in einem Raum fürchten und die Geheimpolizei und deren Spionageapparat, Informanten und Terror dazu verwenden, um solche Treffen entweder zu unterbinden oder sicherzugehen, dass diese für den Staat völlig harmlos sind.
Sozialismus kann nicht sehr lange ohne Terror ausgeübt werden. Sobald der Terror nachlässt, kommt Unmut gegenüber den Herrschenden auf. Dann ist der Boden bereitet für eine Revolution oder einen Bürgerkrieg. Tatsächlich würde ohne Terror oder, besser gesagt, ohne ein ausreichendes Maß an Terror, der Sozialismus eine endlose Serie von Revolutionen und Bürgerkriegen sein, da jede neue Gruppe von Herrschern sich, wenn es darum geht, den Sozialismus zum Funktionieren zu bringen, als gleich unfähig erweisen würde wie die Gruppe davor. Daraus kann man nur schlussfolgern, dass der Terror, den sozialistische Staaten erleben mussten, nicht bloß das Werk böser Menschen wie Stalin war, sondern sich aus der Natur des sozialistischen Systems ergibt. Stalin konnte ans Ruder kommen, weil seine ungewöhnliche Entschlossenheit und Schläue in der Anwendung von Terror jene besonderen Eigenschaften darstellten, die man als sozialistischer Herrscher für den Machterhalt am meisten braucht. Er gelangte an die Spitze durch einen natürlichen Prozess sozialistischer Selektion: Die Auslese der Übelsten.“
„Ich muss an dieser Stelle einem möglichen Missverständnis bezüglich meiner These von der totalitären Natur des Sozialismus vorbeugen. Es betrifft die von Sozialdemokraten regierten vorgeblich sozialistischen Länder wie Schweden und andere skandinavischen Länder…“
„Ihre Regierungsparteien propagieren zwar den Sozialismus als ihre Philosophie und als ihr Endziel, doch Sozialismus ist nicht das, was sie als Wirtschaftssystem umgesetzt haben. Ihr Wirtschaftssystem ist eigentlich eine behinderte Marktwirtschaft (“hampered market economy”), um mit Mises zu sprechen. Während sie in so mancher Hinsicht mehr behindert wird als unsere amerikanische Marktwirtschaft, ist ihr Wirtschaftssystem dem unseren doch recht ähnlich. Die treibende Kraft der Produktion und der wirtschaftlichen Tätigkeit sind nämlich nicht staatliche Verordnungen, sondern vielmehr die Initiative von Privateigentümern, die durch die Aussicht auf privaten Gewinn motiviert werden.“
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„Die Einführung des Sozialismus als Wirtschaftssystem bedarf eines massiven Diebstahlaktes – die Produktionsmittel müssen ihren Eigentümern entwendet und dem Staat zugeführt werden. Eine solche Enteignung würde ganz sicher den erbitterten Widerstand der Eigentümer provozieren, der sich nur durch massive Gewalt eindämmen ließe.“
„Die Kommunisten waren und sind willens, diese Gewalt anzuwenden, so wie wir es in Sowjetrussland erfahren haben. Sie haben den Charakter bewaffneter Räuber, die bereit sind, für ihren Raub über Leichen zu gehen. Im Gegensatz dazu haben Sozialdemokraten den Charakter von Taschendieben, die zwar darüber reden, einmal den großen Coup zu landen, die jedoch eigentlich nicht das dafür erforderliche Morden auf sich nehmen wollen, und die daher beim ersten Anzeichen ernsthaften Widerstandes aufgeben.
Was die Nazis angeht, so mussten sie meistens nur Juden töten, um an deutsches Eigentum heranzukommen Das lag daran, dass sie, wie wir gesehen haben, den Sozialismus heimlich eingeführt haben, nämlich durch Preiskontrollen, welche dazu dienten, nach außen den Anschein von Privateigentum aufrechtzuerhalten. Die Privateigentümer wurden also ihres Eigentums beraubt, ohne dies zu merken und verspürten daher nicht die Notwendigkeit, es gewaltsam zu verteidigen.
Ich denke, ich habe dargelegt, dass ein authentischer Sozialismus von Natur aus totalitär ist.“
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„Was wir haben, ist eine behinderte Marktwirtschaft, der durch staatliche Eingriffe immer mehr Hürden in den Weg gelegt werden, und die einen zunehmenden Verlust an individueller Freiheit erlebt. Die Zunahme staatlicher Eingriffe in die Wirtschaft ist gleichbedeutend mit einem Verlust an individueller Freiheit, weil es in zunehmendem Maße Gewaltanwendung erfordert, um die Leute das tun zu lassen, was sie freiwillig nicht tun würden, oder um sie daran zu hindern, etwas zu tun, was sie aus freien Stücken tun wollen.
Das Individuum ist der beste Entscheider über dessen eigene Interessen und trachtet in der Regel das zu tun, was in seinem eigenen Interesse liegt. Und das Individuum vermeidet etwas zu tun, was seinen Interessen schadet. Daraus folgt, dass je größer das Ausmaß staatlicher Eingriffe ist, desto mehr das Individuum daran gehindert wird zu tun, was ihm nutzt, und es stattdessen gezwungen wird, etwas zu tun, was ihm schadet.“
„Das Ergebnis einer solch massiven staatlichen Intervention sind Arbeitslosigkeit, steigende Preise, fallende Reallöhne, die Notwendigkeit längerer und härterer Arbeit und eine zunehmende wirtschaftliche Unsicherheit. Weitere Folgen sind wachsende Verärgerung und Wut.“
„Obwohl eigentlich die staatliche Politik des Interventionismus die logische Zielscheibe dieses Unmuts sein sollte, richtet sich der Zorn typischerweise auf die Geschäftsleute und die Reichen. Dies wird meistens durch ein ignorantes und neidisches intellektuelles Establishment und von den Medien geschürt.“
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„Noch beunruhigender ist, dass die Befugnis des Staates, rein strafrechtliche Anklagen erheben zu können, darauf hinausläuft die Macht zu haben, eine Firma zu zerstören..
Man kann solche Entwicklungen nur als Verurteilung und Bestrafung ohne Prozess und als Erpressung durch den Staat bezeichnen. Dies sind große Schritte auf einem sehr gefährlichen Weg.“
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„Vor allem gibt es die Freiheit, diese Missstände öffentlich zu benennen und anzuprangern.“
„Und auf einer grundsätzlicheren Ebene gibt es die Freiheit, jene Ideen zu analysieren und zurückzuweisen, welche die Grundlage für die destruktive Politik sind, die man heute und in Zukunft betreibt. Und das ist ein entscheidender Punkt. Denn der Interventionismus und natürlich auch der Sozialismus, ob nationalsozialistisch oder kommunistisch, basieren eigentlich lediglich auf falschen Ideen, vor allem in Bezug auf Wirtschaft und Philosophie.“
„Heute gibt es eine breitgefächerte und wachsende Menge an Literatur, die vernünftige Ideen auf diesen beiden entscheidenden Fachgebieten präsentiert. Nach meinem Dafürhalten sind dabei die beiden wichtigsten Autoren Ludwig von Mises und Ayn Rand. Eine gute Kenntnis ihrer Schriften ist eine unabdingbare Voraussetzung für den Erfolg, wenn es darum geht, die individuelle Freiheit und den freien Markt zu verteidigen.“
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„Es gibt zwei wichtige Wege, für die Freiheit zu kämpfen. Die eine ist, sich selbst so weit zu bilden, dass man in der Lage ist, so fließend für die Freiheit zu sprechen und zu schreiben…Es ist noch möglich, das Blatt zu wenden. Keine Einzelperson kann dies. Doch eine breite und wachsende Anzahl intelligenter Menschen, die für die Sache der wirtschaftlichen Freiheit gewonnen wurden und für deren Verteidigung sprechen und argumentieren, ist dazu in der Lage, mit der Zeit die Parameter der Kultur und somit auch die Grundzüge des politischen und wirtschaftlichen Systems zu beeinflussen.“
Source: https://mises.org/library/why-nazism-was-socialism-and-why-socialism-totalitarian
„Why Nazism Was Socialism and Why Socialism Is Totalitarian“
„Dieser Beitrag beruht auf einer Vorlesung, die auf der Konferenz “The Economics of Fascism, Supporters Summit 2005″ des “Mises Institute” gehalten wurde. Am 11. November 2005 auch als Wortbeitrag auf der website des Mises-Institute in Auburn, US Alabama erschienen: Why Nazism Was Socialism and Why Socialism Is Totalitarian.“
Quelle: https://www.misesde.org/2019/05/warum-nationalsozialismus-sozialismus-war-und-warum-sozialismus-totalitaer-ist/
Kategorie: Strike/Streik/Protest
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WARUM NATIONALSOZIALISMUS SOZIALISMUS WAR UND WARUM SOZIALISMUS TOTALITÄR IST
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U.S Buys 300 Million Covid Vaccines from Gates-Affiliated Drug Maker
Conspiracy Revelation: 3.6.2020: The worst pharma mafia company in the world… „AstraZeneca121 = 112 = 211 = The Destroyers“
(They anagram number copy the Deep Underground Base 211 of the Antarctica Mars Slave Colony Corp. Nazis – no coincidence here)
I survived their Directed Energy Weapons / Zion-NSA-DIA-CIA-Arpa-Pentagon / Tesla Scalar Weapons / Neurowarfare and Skynet assaults (incl. their UN Nazi DoD CFR USAF Crime Syndicate NWO MIAC ShadowGov affiliates in 2011)…
„U.S Buys 300 Million Covid Vaccines from Gates-Affiliated Drug Maker
By David Sidman May 25, 2020 , 1:04 pm
„He who deals deceitfully shall not live in my house; he who speaks untruth shall not stand before my eyes. (Psalm 101:7)“

„AstraZeneca sign at British-Swedish multinational pharmaceutical and biopharmaceutical company campus – south San Francisco, California, USA – 2020 (courtesy: Shutterstock)
Washington has purchased nearly a third of the initial one billion doses of AstraZeneca’s experimental coronavirus vaccine.
The U.S. Department of Health has agreed to provide up to US$1.2 billion to fast-track AstraZeneca’s vaccine development while securing 300 million doses for the entire US reports MDLinx. The vaccine is being developed from a laboratory at Oxford University.
“This contract with AstraZeneca is a major milestone in Operation Warp Speed’s work toward a safe, effective, widely available vaccine by 2021,” U.S. Health Secretary Alex Azar said.
AstraZeneca is collaborating with Microsoft, to launch an artificial intelligence (AI) ‘Factory for Health’. One of the startups in the ‘factory’ is Kap Code. The tech company created a tool based on a method of hypnosis called Neuro-Linguistic Programming (NLP). The start-up scans social media posts and uses that data to better understand patient experiences. Microsoft was founded by Gates. He is now among the company’s top shareholders.
Jean-Philippe Courtois is the President of Microsoft Global Sales and used to to be on AstraZeneca’s board.
The drug-maker also teamed up with Glaxo-Smith Klein to provide a “proprietary libraries of molecular compounds” for screening with the coronavirus Therapeutics Accelerator, an initiative of the Bill & Melinda Gates Foundation.
The foundation’s CEPI is also funding drug-maker Moderna for a Covid vaccine. Moderna has strategic alliances for development programs with AstraZeneca.
Oxford University, where the vaccination is being developed, has also enjoyed funding from the Bill and Melinda Gates fund for disease research.
The British-based pharmaceutical giant also boasts a scandal-ridden history. This includes a 2014 lawsuit whereby Astrazeneca was caught faking conferences and bribing doctors in Russia and China to buy their drugs. The company was forced to pay. Earlier in 2010, Astrazeneca was caught offering kickbacks to doctors to prescribe their Seroquel drug to patients with disorders that the drug wasn’t even tested for. The company was forced to cough up $520 million in damages.“
Source: https://www.breakingisraelnews.com/150881/u-s-buys-300-million-covid-vaccines-from-gates-affiliated-drug-maker/ -
Undercover Police Breaking Windows and Putting Graffiti during Minneapolis Riots!!
„Undercover Police Breaking Windows and Putting Graffiti during Minneapolis Riots!!“
„37.476 Aufrufe•28.05.2020“
„Proof this was an Undercover Cop…“ -
Ein Paradebeispiel für Manipulation in der ARD
Conspiracy Revelation: 1.6.2020: Die Seite Anti-Spiegel.Ru ist inkompatibel mit dem Dragon Browser, also nicht denken, es sei der Geheimdienst. Comodo Dragon Browser (v.80.0.x) ist ein sehr wackeliger, aber schnittiger Browser, der sich automatisch schliesst, wenn er auf bestimmte Internet-Seiten trifft. Dieses Phänomen ist fast ausschliesslich ein Monopol von Comodo Browsern. Wer nicht auf Dragon verzichtet will, ruft einfach meine Seite auf, da stürzt kein Browser ab.
„“„Verschwörungstheorien zerstören Existenzen“ – Ein Paradebeispiel für Manipulation in der ARD.“
„„Wir haben zwei von ihnen getroffen. Über mehrere Jahre waren sie in der Welt der Verschwörungstheorien gefangen. Heute haben sie all das hinter sich gelassen. Doch sie werden bedroht, wollen deshalb nicht erkannt werden.“
Nun, liebe Leser, Sie gelten auch als Verschwörungstheoretiker, wenn Sie den Anti-Spiegel lesen. Wurden Sie deshalb bedroht? Oder gibt es jemanden, der Sie bedrohen könnte, wenn Sie aufhören, den Anti-Spiegel (oder andere alternative Medien) zu lesen? Glauben Sie, dass jemand Sie bedrohen wird, wenn Sie den alternativen Medien den Rücken kehren und wieder zu Tagesschau und Spiegel zurückkehren?
Man fragt sich wirklich, was das für ein Publikum sein soll, für das solche Berichte gemacht werden.
Danach wurden uns die beiden bedauernswerten Gestalten vorgestellt. Zum ersten hieß es:
„Er ist Anfang 20, holt gerade sein Abitur nach.“
Der arme Kerl, so wird suggeriert, war so verwirrt, dass er nicht einmal einen Schulabschluss machen konnte. Nun, wo er endlich frei ist von den bösen Verschwörungstheorien, findet er ins Leben zurück. Auch das zweite Opfer hat ein schweres Schicksal hinter sich. Dies ist aus dem Originaltext des Skripts, wie Report Mainz ihn veröffentlicht hat:
„Genauso war es auch bei ihm. Er ist Mitte 50, in der Wirtschaft tätig. Ein Buch war sein Einstieg — „Brot und Spiele“ von Andreas Popp.
Über Jahre geraten beide immer tiefer in diesen Strudel, ziehen sich mehr und mehr zurück in ihre eigene Welt. Mit dramatischen Folgen.
O-Ton, Szene nachgestellt:
„Mir ging es furchtbar. Ich hatte viele Freunde verloren, viel Vertrauen verloren, ich habe mich einfach beschissen gefühlt. Nachdem ich diesen irrsinnigen Verschwörungstheorien entkommen bin, bin ich psychisch zusammengebrochen. Ich war entsetzt, was ich angerichtet habe auf sozialer Ebene. Das war ein Scherbenhaufen.“
O-Ton, Szene nachgestellt:
„Ein guter Freund sagte, wenn du so ein Arschloch bleibst, dann ist unsere Freundschaft beendet. Und meine Ehe war auch nicht zu retten. Das Schlimmste an den Verschwörungstheorien war, dass man sich verloren hat und eigentlich nichts mehr hatte irgendwie.“
Dabei hatte bei ihm doch alles so harmlos angefangen. Mit seinem Buch und seinen Theorien.“
Was die Sendung den Zuschauern vermitteln sollte, ist also offensichtlich: Verschwörungstheorien sind genauso gefährlich, wie Drogensucht oder Sekten. Bloß Finger weg, von den gefährlichen Informationen! Bloß keine „bösen Bücher“ lesen! Bleiben Sie bei der ARD, da sind Sie gut aufgehoben!
Nun brauchte es noch den „bösen Sektenführer“, um die Sendung „abzurunden“ und diese Rolle sollte Andreas Popp spielen, Autor des in der Sendung genannten Buches.
Report Mainz hat bei ihm um ein Interview gebeten und er hat eingewilligt. Das Interview dauerte 14 Minuten, in der Sendung wurde aber nur das gezeigt:
„Wir erreichen Andreas Popp per Skype.
Ist ihm bewusst, wie sehr Menschen durch seine Inhalte ins soziale Abseits geraten können?
O-Ton, Andreas Popp:
„Wie kommen Sie darauf, dass die ins soziale Abseits gedrängt werden? Die Frage ist die: Wir unterliegen natürlich einer Massenmanipulation. Das wissen wir alles. Das ist ja auch nicht ganz neu. Und ich wüsste nicht, aus welchem Grund ich etwas Dramatisches sage. Es sind ja die Medien, die die Menschen ins Abseits drängen, nicht wir.““
Andreas Popp hat das komplette Interview online gestellt. Und dabei wird deutlich, dass der Redakteur von Report Mainz immer wieder die gleichen zwei Fragen gestellt hat.
Er hat zuerst versucht, Popp in die Nähe von Faschisten und Hitler zu rücken und als das nicht geklappt hat, kam er mit den Fragen zum „sozialen Abseits“. Er hat diese Fragen so lange immer wieder neu formuliert, bis er Aussagen hatte, die sich in der gewünschten Weise zusammenschneiden lassen. Die von Report Mainz veröffentlichte Antwort von Andreas Popp ist zusammen geschnitten worden, wie man unschwer erkennen kann.
Es ging in dem Interview also nur darum, etwas zu finden, was man in das feststehende Skript der Sendung einbauen konnte. Mit einem Interview im Sinne von dem Zuschauer die Argumente von Popp zu zeigen (und sie dann von mir aus zu widerlegen) hatte das ganze nichts zu tun.““
Quelle: https://www.anti-spiegel.ru/2020/verschwoerungstheorien-zerstoeren-existenzen-ein-paradebeispiel-fuer-manipulation-in-der-ard/ -
Protests over police killings rage in dozens of US cities
„Protests over police killings rage in dozens of US cities“
„(AP) – Tense protests over the death of George Floyd and other police killings of black people grew Saturday from New York to Tulsa to Los Angeles, with police cars set ablaze and reports of injuries mounting on all sides as the country convulsed through another night of unrest after months of coronavirus lockdowns.
The protests, which began in Minneapolis following Floyd’s death Monday after a police officer pressed a knee on his neck until he stopped breathing, have left parts of the city a grid of broken windows, burned-out buildings, and ransacked stores. The unrest has since become a national phenomenon as protesters decry years of deaths at police hands.
Tens of thousands of people were in the streets across the country, many of them not wearing masks or observing social distancing, raising concerns among health experts about the potential for spreading the coronavirus pandemic at a time when much of the country is in the process of reopening society and the economy.
After a tumultuous Friday, racially diverse crowds held mostly peaceful demonstrations in dozens of cities, though many later descended into violence as had happened the previous night. Few corners of America were untouched, from protesters setting fires inside Reno’s city hall, to police launching tear gas at rock-throwing demonstrators in Fargo, North Dakota, to shattered windows at police headquarters in Richmond, Virginia.“
Source: https://endtimeheadlines.org/2020/05/protests-over-police-killings-rage-in-dozens-of-us-cities -
Zellen menschlicher Föten, Glyphosat & „Kampfstoffe“ in Impfmittel – offiziell belegt!
https://youtu.be/8PfKPoO4Wic
„Zellen menschlicher Föten, Glyphosat & „Kampfstoffe“ in Impfmittel – offiziell belegt!“
„Denn, was hier zunehmend an schockierenden Details herauskommt, könnte als Vaccinegate“ oder „Impfgate“ in die Weltgeschichte eingehen und zum Sturz des globalen
Pharmakartells beitragen, zwei Wissenschaftler aus den USA
..haben in zahlreichen Impfstoffen das Pestizid Glyphosat nachgewiesen.“
„S E: vor 1 Tag: In der DDR wurden wir unter Zwang geimpft und niemand hat gewusst, was man uns verabreicht. Jetzt wissen es zwar einige Menschen, aber die Zwangsimpfung soll, bzw. ist ja auch in diesem System auf dem Vormarsch und zum Teil schon eingeführt. Einfach grauenhaft.“
„Lisa Wenger: vor 19 Stunden: Wir alle müssen uns gegen diese satanischen Eliten und Politik und Wissenschaft wehren. Das sind Verbrecher der übelsten Sorte.“
„Welt Frieden: vor 1 Tag: Wer es immer noch nicht schnallt, tun mir leid! Aber wirklich, es schlafen noch die meisten… Schade!“
„diethelm ortner: vor 1 Tag: Genozid an Menschen… Wehrt euch gegen die satanische Eliten aus der Politik und Wissenschaft… Diese Verbrecher müssen vor ein Militärgericht gestellt werden…“
„Jenne B: vor 1 Tag: Mir wird schlecht…“
„Thailand Project – School of Eternal Life: vor 21 Stunden:
Jeder Hersteller, seine Sponsoren (‚Mr. Windoof/Gates‘) und Befürworter aus Politik und MSM sollen diesen Impfstoff verabreicht kriegen – dann ist die gewünschte Bevölkerungsreduktion erreicht.“
„Gerlinde Kasti: vor 1 Tag: Weg mit diesen verbrecher, wie lange wird der Mensch noch als Bürger entmündigt. Wir wollen Wahrheiten und Selbstenscheidungen.“
„Tanz Maus: vor 1 Tag: „Gates“ noch? Vor das Volks Tribunal! ! Die ganze Pharma Lobby mit ihren Freunden und Förderern muß ausgemistet werden. Ich kann jedem nur empfehlen den Film, „Vaxxed“ zu sehen. Abscheulich! !!“
„Sandro S.: vor 17 Stunden: Mord auf Raten. Das ist alles Legal und Rechtens. Ein absoluter Wahnsinn.“
„Thomas Wiesner: vor 59 Minuten: Brennt die Pharmaunternehmen nieder !“
„Jan Glas: vor 7 Stunden: Neues Gesetz kam ja zum 01.03. das nur Kinder mit der 2fach Masernschutzimpfung in KINDERGÄRTEN ETC AUFGENOMMEN werden dürfen, die kids ohne diese Impfungen oder die wo nur 1ne Impfung haben MÜSSEN &WERDEN FRISTLOS AUS DEM KINDERGÄRTEN GEWORFEN…“
„Mary Ba: vor 1 Stunde: Glyphosat macht zeugungsunfähig! Hier sind fast alle Zivilisations-Krankheiten aufgelistet! Am Schluss sieht man die uneingeschränkte Abwegigkeit dieser Impfhersteller!“
„Melanie Wolters: vor 7 Minuten: Impffaschismus, guter Begriff, es fühlt sich auch so an.“
„Jurij: vor 4 Stunden: Ein Virus nach Definition ist einfach ein Gift für den Körper. Gegen die meisten Gifte kann sich unser Immunsystem schnell wehren. Für manche Gifte braucht das Immunsystem Jahre um es wieder abzubauen. Jeder sollte darauf achten so wenig wie möglich sein Körper mit Gift zu belasten. Impfstoffe sollten als Gift definiert werden vielleicht wird uns das dann bewusster was impfen eigentlich ist.“
„anastacia1970: vor 4 Stunden: einfach nur krank, und offensichtlich hat bei den Impfbefürwortern das Gift in den verabreichten Impfungen bereits zur Hirnzerstörung geführt.“

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Russischer Oberst über Corona – Vorboten des 4. Weltkrieges – Kopie Impfkritisch
Update: 24.3.2021: Nachdem NWO-Genozid-Zensur-Tube die vorherigen Videos gelöscht hat…
„Russischer Oberst über Corona
1.320 Aufrufe
•04.06.2020“
https://www.youtube.com/watch?v=VayyhKlmb54
Update: 19.8.2020:
https://youtu.be/QgyrjQngxiY
„#Nwo #China #Überwachung
Vladimir Kvachkov – Ein russischer Oberst spricht Klartext über Coronapandemie!- Unbedingt anschauen
1.683 Aufrufe•06.06.2020“
https://www.youtube.com/watch?v=0mF1tktdEU0
„Russischer Oberst über Corona – Vorboten des 4. Weltkrieges – Kopie Impfkritisch“
„sandblech: 17.700 Abonnenten: Quelle https://youtu.be/CJKZKucd_0o 26.5.2020
Oberst der Militäraufklärung Russlands, Kandidat der Militärwissenschaften und gesellschaftlich engagierte Person – Wladimir Wassiljewitsch Kwatschkow sagt, was uns in naher Zukunft erwartet.“
„Ka Na: vor 1 Stunde: er hat recht, redet mit familie, freunden und bekannten und gewöhnt euch allgemein an euch nichts gegen euren willen tun zu lassen, freunde.“
„Virman Digiman: vor 1 Stunde: Lol also ist Putin genau so eine Marionette 😂👍“
https://youtu.be/CJKZKucd_0o
„Russischer Oberst über Corona: 13.253 Aufrufe•26.05.2020“
„Die Menschen sind meistens konformistisch, das heißt, sie passen sich den Bedingungen, die gegeben werden, an.“
„Es wird suggeriert, dass Impfungen unvermeidlich sind
und da kamen wir zu der Frage, wozu dieses Corona Virus eigentlich dien: Es gibt immer noch keine Epidemie, nach zwei Monaten kam es zu keiner Epidemie. Eine Epidemie darf man es erst nennen, wenn 5% der Bevölkerung krank sind. Eine Pandemie kommt überhaupt nicht in Frage, allerdings gibt es eine globale Pandemie, eine globale Pandemie des Psychoterrors, aufgrund von Angst werden die Menschen in Russland, Europa und den Vereinigten Staaten manipuliert…und wir sind bereits bei 7,5 Milliarden…Kriege funktionieren nicht mehr, weil ein Krieg
mit Massenvernichtungswaffen die Umwelt zerstören könnte und das können sie nicht nutzen, es gibt einen anderen Weg, durch den biologischen Krieg. Wenn früher die Menschen gegen Gewalt
und versuche sie zu vernichten rebelliert haben so wird heutzutage das ganze unter der Maske der Gesundheitsfürsorge gemacht, nicht die kranken sind jetzt von den gesunden isoliert, sondern die gesunden von allem. Das ist die Spaltung der menschlichen Gesellschaft in Atome, bleiben sie in ihrer Wohnung, am besten auf dem Balkon und warten Sie.
Das war´s, dafür ist Corona da, ich wiederhole es noch einmal, die Erkrankungszahlen sind unbedeutend, die Aufgabe von Corona besteht darin die gesamte Menschheit unter universelle digitale Kontrolle zu stellen, was durch Impfung möglich ist. Wozu ist 5G da? Die Hauptaufgabe der 5G-Netze besteht darin, jeden einzelnen Menschen auf der Welt zu kontrollieren, die erste Aufgabe der Weltregierung alle in Angst zu versetzen, ist fast erledigt. Wir fahren jetzt durch Moskau, ein Mann mit Maske und Handschuhe geht durch die Straße entlang, ganz allein, ich frage mich, hat der alle Tassen im Schrank? Die nächste Aufgabe Massenimpfung, um die
Fortpflanzungsfähigkeit zu zerstören. Erst vor kurzem gab es die Informationen, dass die ersten, die geimpft und gechipt
werden die wehrpflichtigen sein werden, das heißt die jungen, gesunden Männer und was weiter, was werden die Polizisten oder die Lehrer tun, wenn sie vor die Wahl gestellt werden, entweder sich impfen zu lassen oder von ihrem Arbeitsplatz
gefeuert zu werden…aber jeder Impfstoff und man muss kein
Mediziner sein, um das zu verstehen, muss
einige Jahre getestet und geprüft werden, bevor man das Kindern und Erwachsenen verabreicht und wenn solche ungeprüften Impfungen obligatorisch werden, dann sind
es bereits Experimente an Menschen und nicht nur bei denen, wo die Teilnahme freiwillig ist. Wenn der Impfstoff nicht getestet wurde, ist eine Zwangsimpfung verboten, die
Verfassung der russischen Föderation verbietet jegliche medizinische Experimente an einen menschen und hier
werden diese Experimente nicht an einem Menschen, sondern alleine ganzen Land, sogar an der ganzen Welt durchgeführt.“
https://youtu.be/ElwDl52inn0
„Vladimir Kvachkov, Militäroberst des russischen Nachrichtendienstes zu Corona
14.813 Aufrufe•26.04.2020
BestOfSchwabing
Bitte mal ansehen, was dieser Militäroberst des russischen Nachrichtendienstes zu Corona sagt. Ob es stimmt weiß ich nicht, aber auf jeden Fall sehr interessant und mit Sicherheit näher an der Wahrheit als ARD und ZDF.“
„C.V.: Der Oberst war im Knast wegen Mordversuch und ist seit 2005 nicht mehr im Dienst.“
https://conspiracyrevelation.com/2020/04/25/ex-russian-intel-officer-depopulation-agenda-is-real/
Update: 1.6.2020 – Anti-Zensur-Konter:
https://youtu.be/ElwDl52inn0
„Europa und China sind zwei geoökonomische Gegner der USA und hier haben sie diesen Virus injiziert. Dieses Virus hat auch noch eine vierte Dimension, die wirtschaftliche, die erste ist die religiöse, die Vernichtung der Menschen auf der Erde, die Verringerung der Bevölkerungszahl, die zweite ist die politische Kontrolle über die Menschheit herzustellen, die dritte ist die finanzielle Deflation dieser gigantischen
Finanzblasen, die vierte dimension ist die Ausschaltung ihrer geoökonomischen Konkurrenz.“
„Es wird sicherlich Russland sein, denn für Amerika ist Russland ist kein wirtschaftlicher Konkurrent, jetzt konzentrieren sich die Hauptbemühung der hinter den Kulissen agierenden Weltmächte Störungen in China und Westeuropa zu verursachen und Russland ist in zweierlei Hinsicht ihr Ziel: Sie wollen unsere Bevölkerungszahl reduzieren und das Territorium säubern, das steht noch aus.“ -
KI-Überwachungsstaat & Corona | USA vs China | Imperium der Zukunft
„KI-Überwachungsstaat & Corona | USA vs China | Imperium der Zukunft #09“
„#Sic #NSCAI #Überwachungsstaat“
https://epic.org/privacy/NSCAI-initial-report-073119.pdf -
Executive Order zur Verhinderung von Online-Zensur / Executive Order on Preventing Online Censorship 28.05.2020
„Executive Order zur Verhinderung von Online-Zensur vom 28.05.2020“
„Aufgrund der Autorität, die mir als Präsident durch die Verfassung und die Gesetze der Vereinigten Staaten von Amerika verliehen wurde, wird es hiermit wie folgt angeordnet:
Abschnitt 1. Politik. Die Redefreiheit ist das Fundament der amerikanischen Demokratie. Unsere Gründerväter haben dieses heilige Recht mit dem Ersten Zusatz zur Verfassung geschützt. Die Freiheit, Ideen auszudrücken und zu diskutieren, ist die Grundlage für all unsere Rechte als freies Volk.
In einem Land, in dem die Meinungsfreiheit seit langem hochgehalten wird, können wir nicht zulassen, dass eine begrenzte Anzahl von Online-Plattformen die Meinung auswählen, die die Amerikaner im Internet abrufen und übermitteln dürfen. Diese Praxis ist grundlegend unamerikanisch und antidemokratisch. Wenn große, mächtige Social-Media-Unternehmen Meinungen zensieren, mit denen sie nicht einverstanden sind, üben sie eine gefährliche Macht aus. Sie hören auf, als passive Bulletin Boards zu fungieren, und sollten als Urheber von Inhalten angesehen und behandelt werden.
Das Wachstum von Online-Plattformen in den letzten Jahren wirft wichtige Fragen zur Anwendung der Ideale des Ersten Verfassungszusatzes auf die moderne Kommunikationstechnologie auf. Heute verfolgen viele Amerikaner die Nachrichten, bleiben mit Freunden und Familie in Kontakt und teilen ihre Ansichten zu aktuellen Ereignissen über soziale Medien und andere Online-Plattformen mit. Infolgedessen funktionieren diese Plattformen in vielerlei Hinsicht als ein Äquivalent des öffentlichen Platzes im 21.
Twitter, Facebook, Instagram und YouTube verfügen über eine immense, wenn nicht gar beispiellose Macht, die Interpretation öffentlicher Ereignisse zu beeinflussen, Informationen zu zensieren, zu löschen oder verschwinden zu lassen und zu kontrollieren, was Menschen sehen oder nicht sehen.
Als Präsident habe ich mein Engagement für eine freie und offene Debatte im Internet deutlich gemacht. Eine solche Debatte ist online genauso wichtig wie in unseren Universitäten, unseren Rathäusern und unseren Wohnungen. Sie ist für die Aufrechterhaltung unserer Demokratie von entscheidender Bedeutung.
Online-Plattformen betreiben eine selektive Zensur, die unserem nationalen Diskurs schadet. Zehntausende Amerikaner haben neben anderen beunruhigenden Verhaltensweisen berichtet, dass Online-Plattformen Inhalte als unangemessen „kennzeichnen“, obwohl sie nicht gegen erklärte Nutzungsbedingungen verstoßen; dass sie unangekündigte und unerklärte Änderungen an der Unternehmenspolitik vornehmen, die zur Folge haben, dass bestimmte Standpunkte missbilligt werden; und dass Inhalte und ganze Konten ohne Vorwarnung, ohne Begründung und ohne Rechtsmittel gelöscht werden.
Twitter entscheidet sich nun selektiv dafür, bestimmte Tweets mit einem Warnhinweis zu versehen, und zwar auf eine Art und Weise, die eindeutig politische Voreingenommenheit widerspiegelt. Wie berichtet wurde, hat Twitter anscheinend noch nie ein solches Kennzeichen auf dem Tweet eines anderen Politikers angebracht.“
„Gleichzeitig berufen sich Online-Plattformen auf inkonsequente, irrationale und unbegründete Rechtfertigungen, um die Äußerungen der Amerikaner hier zu Hause zu zensieren oder anderweitig einzuschränken. Mehrere Online-Plattformen profitieren von der Aggression und Desinformation, die von ausländischen Regierungen wie China verbreitet werden, und fördern diese. Ein US-amerikanisches Unternehmen schuf zum Beispiel eine Suchmaschine für die Kommunistische Partei Chinas, die die Suche nach „Menschenrechten“ auf eine schwarze Liste gesetzt, für die Kommunistische Partei Chinas ungünstige Daten versteckt und Benutzer verfolgt hat, die für eine Überwachung für geeignet befunden wurden. Sie etablierte auch Forschungspartnerschaften in China, die dem chinesischen Militär direkten Nutzen bringen. Andere Unternehmen haben von der chinesischen Regierung bezahlte Anzeigen akzeptiert, die falsche Informationen über Chinas Massenverhaftungen religiöser Minderheiten verbreiten und damit diese Menschenrechtsverletzungen ermöglichen. Sie haben auch Chinas Propaganda im Ausland verstärkt, unter anderem dadurch, dass sie chinesischen Regierungsbeamten erlaubten, ihre Plattformen zu nutzen, um Fehlinformationen über den Ursprung der COVID-19-Pandemie zu verbreiten und pro-demokratische Proteste in Hongkong zu untergraben.
Als Nation müssen wir in der heutigen digitalen Kommunikationsumgebung, in der alle Amerikaner eine Stimme haben können und sollten, unterschiedliche Standpunkte fördern und schützen. Wir müssen Transparenz und Verantwortlichkeit von Online-Plattformen anstreben und Standards und Instrumente fördern, um die Integrität und Offenheit des amerikanischen Diskurses und die Meinungsfreiheit zu schützen und zu bewahren.
Abschnitt 2. Schutz gegen Online-Zensur. (a) Es ist die Politik der Vereinigten Staaten, klare Grundregeln zur Förderung einer freien und offenen Debatte im Internet zu fördern. Unter den Grundregeln, die diese Debatte regeln, ist die durch Abschnitt 230(c) des Communications Decency Act (Abschnitt 230(c)) geschaffene Immunität vor Haftung besonders hervorzuheben. 47 U.S.C. 230(c). Es ist die Politik der Vereinigten Staaten, dass der Umfang dieser Immunität klargestellt werden sollte: Die Immunität sollte nicht über ihren Text und Zweck hinausgehen, um diejenigen zu schützen, die vorgeben, den Benutzern ein Forum für freie und offene Meinungsäußerung zu bieten, in Wirklichkeit aber ihre Macht über ein lebenswichtiges Kommunikationsmittel nutzen, um sich auf trügerische oder vortäuschende Handlungen einzulassen, die die freie und offene Debatte durch Zensur bestimmter Standpunkte ersticken.“
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„Executive Order on Preventing Online Censorship
INFRASTRUCTURE & TECHNOLOGY
Issued on: May 28, 2020
ALL NEWS
By the authority vested in me as President by the Constitution and the laws of the United States of America, it is hereby ordered as follows:
Section 1. Policy. Free speech is the bedrock of American democracy. Our Founding Fathers protected this sacred right with the First Amendment to the Constitution. The freedom to express and debate ideas is the foundation for all of our rights as a free people.
In a country that has long cherished the freedom of expression, we cannot allow a limited number of online platforms to hand pick the speech that Americans may access and convey on the internet. This practice is fundamentally un-American and anti-democratic. When large, powerful social media companies censor opinions with which they disagree, they exercise a dangerous power. They cease functioning as passive bulletin boards, and ought to be viewed and treated as content creators.
The growth of online platforms in recent years raises important questions about applying the ideals of the First Amendment to modern communications technology. Today, many Americans follow the news, stay in touch with friends and family, and share their views on current events through social media and other online platforms. As a result, these platforms function in many ways as a 21st century equivalent of the public square.
Twitter, Facebook, Instagram, and YouTube wield immense, if not unprecedented, power to shape the interpretation of public events; to censor, delete, or disappear information; and to control what people see or do not see.
As President, I have made clear my commitment to free and open debate on the internet. Such debate is just as important online as it is in our universities, our town halls, and our homes. It is essential to sustaining our democracy.
Online platforms are engaging in selective censorship that is harming our national discourse. Tens of thousands of Americans have reported, among other troubling behaviors, online platforms “flagging” content as inappropriate, even though it does not violate any stated terms of service; making unannounced and unexplained changes to company policies that have the effect of disfavoring certain viewpoints; and deleting content and entire accounts with no warning, no rationale, and no recourse.
Twitter now selectively decides to place a warning label on certain tweets in a manner that clearly reflects political bias. As has been reported, Twitter seems never to have placed such a label on another politician’s tweet“
„At the same time online platforms are invoking inconsistent, irrational, and groundless justifications to censor or otherwise restrict Americans’ speech here at home, several online platforms are profiting from and promoting the aggression and disinformation spread by foreign governments like China. One United States company, for example, created a search engine for the Chinese Communist Party that would have blacklisted searches for “human rights,” hid data unfavorable to the Chinese Communist Party, and tracked users determined appropriate for surveillance. It also established research partnerships in China that provide direct benefits to the Chinese military. Other companies have accepted advertisements paid for by the Chinese government that spread false information about China’s mass imprisonment of religious minorities, thereby enabling these abuses of human rights. They have also amplified China’s propaganda abroad, including by allowing Chinese government officials to use their platforms to spread misinformation regarding the origins of the COVID-19 pandemic, and to undermine pro-democracy protests in Hong Kong.
As a Nation, we must foster and protect diverse viewpoints in today’s digital communications environment where all Americans can and should have a voice. We must seek transparency and accountability from online platforms, and encourage standards and tools to protect and preserve the integrity and openness of American discourse and freedom of expression.
Sec. 2. Protections Against Online Censorship. (a) It is the policy of the United States to foster clear ground rules promoting free and open debate on the internet. Prominent among the ground rules governing that debate is the immunity from liability created by section 230(c) of the Communications Decency Act (section 230(c)). 47 U.S.C. 230(c). It is the policy of the United States that the scope of that immunity should be clarified: the immunity should not extend beyond its text and purpose to provide protection for those who purport to provide users a forum for free and open speech, but in reality use their power over a vital means of communication to engage in deceptive or pretextual actions stifling free and open debate by censoring certain viewpoints.“
Quelle: https://qlobal-change.blogspot.com/2020/05/executive-order-zur-verhinderung-von.html
Source: https://www.whitehouse.gov/presidential-actions/executive-order-preventing-online-censorship/
